Quelle: vrenkalinbacak - adobestock.de

Außenhandel

Globale Märkte und der mit ihnen verbundene Wettbewerb bieten Verbraucher:innen viele Vorteile. Sie ermöglichen zum Beispiel eine große Produktvielfalt und bezahlbare Preise.

Gleichzeitig stellen globale Märkte Verbraucher:innen und Politik vor Herausforderungen und schwierige Fragen: Wie sicher sind im Ausland gekaufte Waren und wer kontrolliert dies? Kann ich darauf vertrauen, dass meine Daten auch bei ausländischen Anbietern sicher sind? Welche Auswirkungen auf Mensch und Umwelt haben globale Lieferketten?

In diesem Spannungsfeld bewegt sich auch die EU-Handelspolitik. Einerseits sollte sie dazu beitragen, die Vorteile eines fairen Wettbewerbs für Verbraucher:innen nutzbar zu machen. Andererseits dürfen globale Märkte nicht zum Selbstzweck erklärt werden.

Aus Verbraucherschutzsicht sollte die Europäische Union deshalb bei Handelsabkommen darauf hinwirken, dass diese die selbst postulierten Werte der Union wie ein hohes Verbraucherschutzniveau und Arbeitnehmer- und Umweltschutz fördern. Damit könnte die EU sich als Vorreiterin einer wertebasierten Handelspolitik und Verfechterin multilateraler Institutionen etablieren.

Der vzbv fordert

Handelsabkommen müssen Verbrauchern konkrete Vorteile bieten: Etwa im internationalen Onlinehandel oder Telekommunikation.
In Handelsverträgen sollte eine freiwillige Zusammenarbeit zwischen Regulierungsbehörden verankert werden.
Digitaler Handel muss europäische Grundrechte wahren, etwa im Datenschutz oder der Algorithmenregulierung. Handelsverträge, sowohl auf bilateraler als auch auf multilateraler Ebene der WTO, dürfen die Möglichkeiten der nationalen und europäischen Gesetzgebung zum Schutz der Verbraucher:innen nicht einschränken.
Das europäische Vorsorgeprinzip muss in Handelsverträgen fest verankert werden.
Dialog- und Kooperationsforen, in denen die europäische Handelspolitik verhandelt und konkretisiert wird, sollte Verbraucherschutzorganisationen rechtzeitig und effektiv einbinden. Dies umfasst insbesondere die transparente Veröffentlichung von Verhandlungsergebnissen und den rechtzeitigen Zugang zu Dokumenten.

Downloads

Handelsabkommen brauchen verbraucherfreundliche Regeln | Faktenblatt des vzbv | Januar 2019

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Trade agreements need to be consumer-friendly | vzbv factsheet | February 2019

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Globaler Onlinehandel braucht verbraucherfreundliche Regeln. — Quelle: thondonal - Adobe Stock

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